Veröffentlicht am 6. Januar 2025

Europäische Binnenschifffahrt

Der Rhein gilt als eine zentrale Handelsroute in Europa und zählt zu den wichtigsten Wasserstrassen für den Gütertransport in Europa. Basel fungiert dabei als bedeutendes Handelstor der Schweiz zur Welt und als Knotenpunkt auf der Nord-Süd-Achse von Rotterdam nach Genua. In den Hafenteilen Basel-Kleinhüningen, Birsfelden und Muttenz werden jährlich über 6 Millionen Tonnen Güter und mehr als 120’000 Container umgeschlagen. Dies entspricht rund 10 Prozent aller Schweizer Importe.

Ein Schiff mit Container auf dem Rhein. — © Alexandros Koltsidas (SSA)

Um eine starke europäische Binnenschifffahrt zu gewährleisten und die internationale Zusammenarbeit zwischen den Anliegerstaaten des Rheins zu fördern, wurde 1815 die Zentralkommission für die Rheinschifffahrt (ZKR) gegründet. Die Schweiz ist seit dem 20. Jahrhundert Mitglied der ZKR. Die Mitgliedschaft ermöglicht es der Schweiz, gleichberechtigt an der Ausarbeitung europäischer Regelungen für die Rheinschifffahrt mitzuwirken. Das Schweizerische Seeschifffahrtsamt (SSA) bildet zusammen mit dem Bundesamt für Verkehr (BAV), den Schweizerischen Rheinhäfen und dem Binnenschifffahrtsgewerbe die Schweizer Delegation in der ZKR. Die Delegation vertritt die Interessen der Schweiz auch im Europäischen Ausschuss zur Ausarbeitung von Standards im Bereich der Binnenschifffahrt (CESNI) und an Konferenzen der Vertragsparteien des Übereinkommens über die Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen in der Rhein- und Binnenschifffahrt (CDNI). Das SSA nimmt damit politische Aufgaben wahr und vertritt die Interessen der Schweiz im Bereich der Binnenschifffahrt auf europäischer Ebene.

• Zentralkommission für die Rheinschifffahrt (ZKR)

  Die ZKR ist eine internationale Organisation, mit Sitz in Strassburg, die sich mit der Schifffahrt auf dem Rhein und seinen Nebenflüssen befasst. Sie wurde 1815 gegründet und ist somit eine der ältesten, wenn nicht die älteste noch existierende internationale Organisation weltweit. Ihre Hauptaufgaben bestehen darin, die Schifffahrtsfreiheit und die Gleichbehandlung auf dem Rhein und seinen Nebenflüssen zu gewährleisten sowie einheitliche technische und juristische Vorschriften zu erlassen. Die ZKR nimmt eine Vorreiterrolle in den Bereichen Sicherheit, Förderung einer umweltfreundlichen Binnenschifffahrt und Automatisierung ein. Die ZKR besteht aus fünf Mitgliedstaaten: Belgien, Deutschland, Frankreich, die Niederlande und die Schweiz. Die Mitgliedstaaten treffen sich regelmässig an Plenarsitzungen und Ausschusstreffen. Ihre Beschlüsse müssen einstimmig gefasst werden, wobei jeder Mitgliedstaat ein Vetorecht hat.

  Zentralkommission für die Rheinschifffahrt (ZKR)

• Europäischer Ausschuss zur Ausarbeitung von Standards im Bereich der Binnenschifffahrt (CESNI)

  Der CESNI wurde 2015 als Ausschuss der ZKR gemeinsam mit der Europäischen Union gegründet, um einheitliche technische Standards für die europäische Binnenschifffahrt zu entwickeln und die Gesetzgebungsprozesse zu vereinfachen. Die Mitglieder des CESNI sind die Mitgliedstaaten der ZKR und der EU. Der Ausschuss konzentriert sich auf folgende Bereiche:

  • Technische Vorschriften für Schiffe: Bau, Ausrüstung und Betrieb von Binnenschiffen.
  • Berufliche Qualifikationen: Ausbildung und Qualifikation von Besatzungsmitgliedern.
  • Informationstechnologie: Elektronische Navigations- und Informationssysteme.

  Europäischer Ausschuss zur Ausarbeitung von Standards im Bereich der Binnenschifffahrt (CESNI)

• Übereinkommen über die Sammlung, Ablagerung und Entsorgung von Abfällen in der Rheinschifffahrt (CDNI)

  Das CDNI regelt die umweltgerechte Entsorgung von Abfällen in der Rheinschifffahrt und schützt so die Umwelt und Wasserqualität des Rheins sowie die Binnenschifferinnen und Binnenschiffer und die Anwohnerinnen und Anwohner des Rheins. Es trat am 1. November 2009 in Kraft und besteht aus den ZKR-Mitgliedern und Luxemburg. Das CDNI regelt folgende Abfalltypen:

  • Ölbetriebene Schiffsbetriebsabfälle: Sammlung und Entsorgung von ölhaltigen Abfällen wie Bilgenwasser und Altöl.
  • Andere Schiffsbetriebsabfälle: Behandlung und Entsorgung von festen und flüssigen Abfällen, einschliesslich Hausmüll und Abwasser.
  • Ladungsrückstände und Reinigungsabfälle: Vermeidung und ordnungsgemässe Entsorgung von Rückständen und Abfällen bei der Entladung von Schiffen.

  Übereinkommen über die Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen in der Rhein- und Binnenschifffahrt (CDNI)

• Binnenschifffahrtsfunk

  Wer auf einem Schiff auf dem Rhein und den Binnenwasserstrassen in Europa Funkanlagen benutzt, braucht nach der «Regionalen Vereinbarung über den Binnenschifffahrtsfunk, Bucuresti, April 2012» eine Ship Station Licence. Für Fragen betreffend den Binnenschifffahrtsfunk kann das Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) kontaktiert werden.

  BAKOM

• Schweizerische Rheinhäfen

  Durch den Zusammenschluss der Rheinhäfen Basel-Landschaft und der Rheinschifffahrtsdirektion Basel-Stadt entstanden die Schweizerischen Rheinhäfen. Die Schweizerischen Rheinhäfen sind eine Anstalt des öffentlichen Rechts und im Besitz der Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt. Die Schweizerischen Rheinhäfen sind unter anderem zuständig für Patente und Prüfungen, Schiffspersonal, Schiffsregistrierung und Verkehrsüberwachung. Sie sind in der Schweizer Delegation bei der ZKR vertreten.

  Schweizerische Rheinhäfen

• Bundesamt für Verkehr (BAV)

  Das BAV stellt Vertreterinnen und Vertreter für die Schweizer Delegation bei der ZKR. Weiter wirkt das BAV in den internationalen Schifffahrtskommissionen für den Genfersee, den Bodensee und die Tessiner Seen bei der Anpassung und der Ausarbeitung neuer Schifffahrtsvorschriften für die Grenzgewässer massgeblich mit. Das BAV regelt die Fragen des Schiffbaus, des Schiffsverkehrs und der Zulassung des nautischen Personals auf Schweizer Binnengewässer. Zudem nimmt es die Aufsicht über die eidgenössisch konzessionierte Fahrgastschifffahrt wahr.

  Bundesamt für Verkehr

Links

• Zentralkommission für die Rheinschifffahrt (ZKR)
• Europäischer Ausschuss zur Ausarbeitung von Standards im Bereich der Binnenschifffahrt (CESNI)
• Übereinkommen über die Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen in der Rhein- und Binnenschifffahrt (CDNI)
• BAKOM
• Schweizerische Rheinhäfen
• Bundesamt für Verkehr